Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Onlineshop der freischaffenden Künstlerin Smillya Dartsch
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der freischaffenden Künstlerin Smillya Dartsch, Freesenkamp 1, 28844 Weyhe (nachstehend: „Verkäuferin“), betreffend den Onlineshop https://www.my-art-weyhe.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.
Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt.
Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Weyhe, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.
Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5) Erfüllungsort ist – soweit nichts anderes vereinbart oder gesetzlich gefordert ist – Weyhe.
(6) Sollten Vertragsbestimmungen in Verträgen, für welche die Geltung dieser Geschäftsbedingungen vereinbart ist, rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des jeweiligen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, rechtsunwirksame Bestimmungen durch andere, im wirtschaftlichen Ergebnis ihnen gleichkommende Bestimmungen zu ersetzen.
(7) Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen oder Einschränkungen von Verträgen, für welche die Geltung dieser Geschäftsbedingungen vereinbart ist, bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Die Verkäuferin bietet den Kunden im Onlineshop https://www.my-art-weyhe.de individuell gefertigte Kunstwerke zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch die Verkäuferin zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche Erklärung oder Versand der Ware durch die Verkäuferin zustande.
(3) Der Kunde hat außerdem die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail, Telefax oder Brief bei der Verkäuferin wegen der Anfertigung von Kunstwerken gemäß Kundenwunsch anzufragen. Nach Erhalt einer solchen Anfrage unterbreitet die Verkäuferin dem Kunden ein entsprechendes Angebot per E-Mail, Brief oder Telefax. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.
(4) Der Vertragstext wird gespeichert.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Euro-Preise und verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Versand- und Verpackungskosten. Eine Lieferung erfolgt folglich versandkostenfrei.
(3) Die Belieferung des Kunden durch die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen Bezahlung über PayPal, gegen Vorkasse per Überweisung oder gegen Barzahlung bei Abholung. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens zehn Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.
(4) Die Verkäuferin ist nach § 19 Umsatzsteuergesetz von der Erhebung der Umsatzsteuer befreit. Sie stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht. Mahnungen erfolgen postalisch, per Telefax oder E-Mail.
(5) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten.
(6) Der Kunde kommt – solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den er zu vertreten hat – spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet; dies gilt gegenüber einem Kunden, der Verbraucher ist, nur, wenn auf diese Folgen in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen worden ist. Wenn der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung oder Zahlungsaufstellung unsicher ist, kommt der Kunde, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Gegenleistung in Verzug.
(7) Der Abzug eines Skonto bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.
(2) Die Verkäuferin versendet die Ware, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von fünf Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang). Angaben der Verkäuferin zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde.
(3) Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(5) Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten eine Transportversicherung zu marktüblichen Bedingungen abgeschlossen, sofern die Spediteure der Verkäuferin, die Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen nicht ohnehin eine Transportversicherung abgeschlossen haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin. Diese ist berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde die Verkäuferin unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Verkäuferin die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den der Verkäuferin entstandenen Ausfall.
(2) Im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, gilt ergänzend Folgendes:
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an die Verkäuferin in Höhe des mit dieser vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Verkäuferin, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die Verkäuferin wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von der Verkäuferin anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen die Verkäuferin.
(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren gegenüber der Verkäuferin schriftlich geltend zu machen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Telefax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
§ 9 Datenschutz / Streitbeilegungsverfahren
(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrages erforderlichen persönlichen Daten von der Verkäuferin auf Datenträgern gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls auch an andere Unternehmen weitergegeben werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Verkäuferin vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben.
(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Verkäuferin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.
(3) Ergänzend wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung der Verkäuferin, zu finden unter https://www.my-art-weyhe.de/datenschutz/, verwiesen.
(4) Die Verkäuferin ist weder bereit oder dazu verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand: 01.12.2022